Neu Dokument-ID: 1007172

Vorschrift

Abfallbehandlungsanlagen

Inhaltsverzeichnis

§ 5. Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen

idF LGBl. Nr. 54/1992 | Datum des Inkrafttretens 01.07.1992

(1) Diese Verordnung tritt mit Beginn des auf ihre Kundmachung folgenden Monats in Kraft.

(2) Der Übernahmetarif gemäß § 3 ist erstmalig bis spätestens 1. Oktober 1992 bekanntzugeben.

(3) Restedeponien gemäß § 4 sind ehestmöglich, längstens aber binnen fünf Jahren nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung zu errichten.