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Vorschrift

Abfallbehandlungspflichten (AbfallBPV)

Inhaltsverzeichnis

§ 6. Entfernen von Stoffen, Gemischen und Bauteilen (Schadstoffentfrachtung)

idF BGBl. II Nr. 102/2017 | Datum des Inkrafttretens 07.10.2017

(1) Die Stoffe, Gemische und Bauteile gemäß Z 1 bis 9, Z 11 bis 14, Z 18 und Z 19 sind so zu entfernen, dass Kontaminationen anderer Bauteile und der Umwelt ausgeschlossen werden, und ordnungsgemäß zu behandeln. Die Stoffe, Gemische und Bauteile gemäß Z 10 und Z 15 bis 17 sind vollständig aus Elektro- und Elektronik-Altgeräten zu entfernen und ordnungsgemäß zu behandeln:

1. PCB-haltige Kondensatoren;
2. quecksilberhaltige Bauteile, zB Schalter, Lampen für Hintergrundbeleuchtung;
3. Batterien;
4. Leiterplatten von Mobiltelefonen generell und von sonstigen Geräten, wenn die Oberfläche der Leiterplatte größer ist als 10 cm²;
5. Tonerkartuschen für flüssige und pastöse Toner und für Farbtoner;
6. Kunststoffe, die bromierte Flammschutzmittel enthalten;
7. Asbestabfall und Bauteile, die Asbest enthalten;
8. Bauteile, die feuerfeste Keramikfasern („Refractory Ceramic Fibres“, Index-Nr. 650-017-00-8) gemäß Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, ABl. Nr. L 353 vom 31.12.2008 S. 1, zuletzt geändert durch die Verordnung (EU) 2015/1221, ABl. Nr. L 197 vom 25.07.2015 S. 10, enthalten;
9. Kathodenstrahlröhren;
10. Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW), teilhalogenierte Fluorchlorkohlenwasserstoffe (H-FCKW) und teilhalogenierte Fluorkohlenwasserstoffe (H-FKW), Kohlenwasserstoffe (KW);
11. Gasentladungslampen;
12. Flüssigkristallanzeigen (gegebenenfalls zusammen mit dem Gehäuse) mit einer Oberfläche von mehr als 100 cm2 und hintergrundbeleuchtete Anzeigen mit Gasentladungslampen;
13. externe elektrische Leitungen;
14. Elektrolytkondensatoren mit einer Höhe ab 25 mm und einem Durchmesser ab 25 mm und solche mit einem vergleichbaren Volumen;
15. chrom-VI-haltige Ammoniak-Wasser-Lösungen bei Absorberkühlgeräten;
16. alle sonstigen Flüssigkeiten wie insbesondere Öle und Säuren;
17. Gase, die ozonschädigend sind oder ein Erderwärmungspotenzial (GWP) über 15 haben;
18. cadmium- oder selenhaltige Fotoleitertrommeln;
19. berylliumoxidhaltige Bauteile.

(2) Lithiumbatterien sind während der ersten Phase der Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten ohne Beschädigung zu entfernen. Dabei sind die Vorgaben und weiterführenden Maßnahmen gemäß § 22 Abs. 2 und 3 lit. a bis g einzuhalten.