Neu Dokument-ID: 1149719

Vorschrift

Batterienverordnung

Inhaltsverzeichnis

Artikel 95
Aufhebung und Übergangsbestimmungen

idF ABl. L 191/2023 | Datum des Inkrafttretens 17.08.2023

Die Richtlinie 2006/66/EG wird mit Wirkung vom 18. August 2025 aufgehoben.

Die folgenden Bestimmungen gelten jedoch weiterhin wie im Folgenden festgelegt:

1. Artikel 11 bis zum 18. Februar 2027.
2. Artikel 12 Absätze 4 und 5 bis zum 31. Dezember 2025, mit Ausnahme der Vorschrift in Bezug auf die Übermittlung von Daten an die Kommission, die bis zum 30. Juni 2027 weiter angewendet wird;
3. Artikel 21 Absatz 2 bis zum 18. August 2026.

Verweise auf die aufgehobene Richtlinie gelten als Verweise auf die vorliegende Verordnung.