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Erich Rosenbach | Praxiswissen | Fachbeitrag

1 Rechtliche Rahmenbedingungen für Abfallbehandlungsanlagen im AWG 2002

Seit Erlassung des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002 (AWG 2002) ist das Abfallanlagenrecht nunmehr im sechsten Abschnitt des AWG 2002 (§§ 37 bis 65) bundesweit einheitlich zusammengefasst. Ergänzende Regelungen finden sich in Durchführungsverordnungen zum AWG 2002, wie insbesondere in der AbfallbehandlungspflichtenVO, der DeponieVO 2008 und der ElektroaltgeräteVO. Zusätzlich sind allfällige Genehmigungspflichten nach der Gewerbeordnung 1994 (GewO 1994) oder anderen Gesetzen (zB Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2002 – UVP-G 2000) relevant.

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