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Georg Prchlik | Praxiswissen | Fachbeitrag

11.2 Begriff der „Bedingung“ in AGB oder Vertragsformblättern

Wie oben ausgeführt, kann nach § 28 Abs 1 KSchG die Verwendung respektive Empfehlung gesetz- oder sittenwidriger „Bedingungen“ untersagt werden; damit steht die Frage im Raum, wie der Begriff „Bedingung“ hier aufzufassen ist.