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Georg Prchlik | Praxiswissen | Fachbeitrag

11.3.3 Die Interpretation von Vertragsbedingungen im Verbandsprozess

Im vorhergehenden Abschnitt wurde die Frage gestellt, welche gesetzlichen Regelungen als Maßstäbe bei der Gesetz- bzw Sittenwidrigkeitsprüfung dienen. Hier wird nun das Augenmerk auf die zu prüfenden Bedingungen gerichtet und gefragt, wie diese für die Prüfung im Verbandsprozess auszulegen sind. Wie zu zeigen sein wird, unterscheiden sich die diesbezüglichen Interpretationsregeln nicht unerheblich von jenen, welche bei einem einzelnen Vertragsverhältnis – etwa in einem Individualprozess zwischen dem Verwender der betreffenden AGB und einem konkreten Partner – anzuwenden sind.