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Sylvia Unger | Praxiswissen | Fachbeitrag

6 Die Verbraucherschutzbestimmungen des ABGB und KSchG

Für die Umsetzung der Verbraucherrechte-Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25.10.2011 wurde der Bereich Verbraucherschutz für Fernabsatzverträge und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge im neuen FAGG geregelt. Die übrigen Verbraucherschutzbestimmungen hat der österreichische Gesetzgeber in Modulen, das heißt großteils an sachlich geeigneter Stelle in bereits bestehenden Gesetzen, nämlich im allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB) und im Konsumentenschutzgesetz (KSchG) umgesetzt. Mit dem Gewährleistungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz (GRUG, BGBl I Nr 175/2021) wurde das Verbrauchergewährleistungsgesetz (VGG) geschaffen, das ebenso Bestimmungen zum Schutz von Verbrauchern enthält.