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Michael F. Damitner | Praxiswissen | Fachbeitrag

13.5.5 OGH vom 07.09.2021, 1 Ob 93/21i: Unzulässige Klausel zu Fremdwährungskredit

Im gegenständlichen Verfahren beschäftigte sich der OGH mit einer Klausel, wonach die Rückführung des Kredits „in der jeweiligen ausgenützten Währung“ erfolgt. Die beklagte Partei, die UniCredit Bank Austria AG, schließt als Unternehmerin mit Verbrauchern auch Fremdwährungskredite ab. Ihren Verträgen legt sie Allgemeine Geschäftsbedingungen zugrunde, in denen in Z 75 unter der Überschrift „Fremdwährungskredite“ die Formulierung enthalten ist:

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