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FORUM Media (mwo) | Judikatur | Leitsatz

1.38 Optisch individuell gestaltete Vereinbarungen als AGB

Klägerin ist eine Privatstiftung, die der Beklagten eine Wohnung vermietet hatte. In dieser Rechtssache begehrt die Klägerin rückständigen Mietzins und darüber hinaus den Ersatz für einen wegen Sanierungsarbeiten entstandenen Schaden; die Beklagte wendet unter anderem ein, dass jene Klausel im Mietvertrag, wonach sie bei Rückstellung des Bestandobjektes zum Ausmalen verpflichtet gewesen wäre, unwirksam ist.