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Sylvia Unger | Praxiswissen | Fachbeitrag

9 Unwirksame Klauseln gem § 6 Abs 1 KSchG im Einzelnen

Nachstehend werden die in § 6 Abs 1 KSchG aufgezählten, im Verhältnis zum Verbraucher unzulässigen Klauseln im Detail dargestellt:

§ 6 Abs 1 KSchG

Stets unwirksame Klauseln

  • Bindungsfristen (Z 1)
  • Erklärungsfiktionen (Z 2)
  • Zugangsfiktionen (Z 3)
  • Qualifizierte Formvorschriften und Zugangserfordernisse (Z 4)
  • Einseitige Preiserhöhungen (Z 5)
  • Leistungsverweigerungsverbote (Z 6)
  • Zurückbehaltungsverbote (Z 7)
  • Aufrechnungsverbote (Z 8)
  • Haftungsausschlüsse (Z 9)
  • Fremdbestimmte Leistungskontrolle (Z 10)
  • Nachteilige Beweislastverschiebung (Z 11)
  • Verfall übernommener Sachen (Z 12)
  • Verzugszinsen (Z 13)
  • Irrtumsanfechtung und Fortfall der Geschäftsgrundlage (Z 14)
  • Betreibungs- und Eintreibungskosten (Z 15)

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