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FORUM Media (red) - Anna Sophie Dalinger | Judikatur | Leitsatz

1.37 Verkürzung der Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche in AGB

Die Klägerin und die Beklagte sind Bauunternehmen. Für ein Straßenbauvorhaben erstellte die Beklagte ein Anbot samt Schreiben mit ihren AGB. Die Klägerin erteilte der Beklagten den Auftrag zur Durchführung der Straßenarbeiten und hielt im Auftragsschreiben fest, dass die „in Ihren Schriftstücken allfällig abgedruckten Liefer- und Ausführungsbedingungen“ bzw sonstigen AGB rechtsunwirksam seien. Der Geschäftsführer der Beklagten strich den Passus über die Rechtsunwirksamkeit der Liefer- und Ausführungsbedingungen bzw der AGB der Beklagten durch und bat um Gegenbestätigung der Korrekturen. Im nachfolgenden Telefonat wurde die Geltung der AGB beider Parteien zwischen den Streitteilen vereinbart und diese Vereinbarung auch schriftlich festgehalten.