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FORUM Media (azo) | Judikatur | Leitsatz

15.14 Zur amtswegigen Ermittlungspflicht von Polizeibeamten

OGH: War für die Beamten die konkrete Wahrscheinlichkeit einer fahrlässigen Körperverletzung nicht erkennbar und musste im vorliegenden Fall von ihnen ein solcher Verdacht aufgrund der Umstände auch nicht angenommen werden, liegt in der Beurteilung des Berufungsgerichts, es könne ihnen die Unterlassung von Ermittlungsschritten nicht als Pflichtverletzung angekreidet werden, keinesfalls eine Fehlbeurteilung im Einzelfall vor (klagsgegenständlich war die unterlassene Feststellung der Identität einer bei einem Sturz der Klägerin beteiligten Person).