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Dokument-ID: 317801
3.2.33 laia, Moggio, Vassalle – Entscheidung des EuGH vom 19.5.2011, Rs C-452/09
(17) Zum Effektivitätsgrundsatz hat der Gerichtshof entschieden, dass die Festsetzung angemessener Ausschlussfristen für die Rechtsverfolgung im Interesse der Rechtssicherheit, die zugleich den Abgabepflichtigen und die Behörde schützt, mit dem Unionsrecht vereinbar ist. Solche Fristen sind nämlich nicht geeignet, die Ausübung der durch die Unionrechtsordnung verliehenen Recht praktisch unmöglich zu machen oder übermäßig zu erschweren.