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Das Arbeitsentgelt im Sinn des Arbeitsrechts ist der Inbegriff aller aus nichtselbstständiger Arbeit erzielten Einkünfte, dh aus einem Arbeits- oder (allenfalls auch freien) Dienstverhältnis.

Nach herrschender Lehre und Rechtsprechung wird darunter jede Art von Leistung verstanden, die ein Arbeitnehmer für die Zurverfügungstellung seiner Arbeitskraft gewährt wird.

Geänderte Rahmenbedingungen machen es mitunter notwendig, dass der Arbeitgeber die Arbeitsentgelte oder einzelne Entgeltbestandteile anpassen muss.

Der Begriff der Überstunde ist in § 6 AZG definiert. Welche Voraussetzungen gelten für die Abgeltung von Überstunden?

In der Praxis kommt es gelegentlich vor, dass ein Arbeitgeber Arbeitnehmern irrtümlich ein höheres Entgelt ausbezahlt, als diesen tatsächlich zusteht.

Ein zusätzlicher variabler Entgeltbestandteil soll in der Regel als Leistungsanreiz dienen, da der Arbeitnehmer aktiv am Unternehmenserfolg teilnimmt und dadurch motiviert wird, höhere Leistungen zu erbringen.

Das Entgelt unterliegt grundsätzlich der freien Vereinbarung. Diese haben aber einen allfällig anwendbaren Kollektivvertrag bzw Mindestlohn zu berücksichtigen. Die Fälligkeit des Entgelts ist für Arbeiter und Angestellte unterschiedlich geregelt.

Arbeitnehmer haben an Feiertagen Anspruch auf eine ununterbrochene Ruhezeit von 24 Stunden, die frühestens um 0:00 Uhr und spätestens um 6:00 Uhr des Feiertages beginnen muss.

Geleistete Überstunden sind grundsätzlich einzeln abzurechnen. In der Praxis werden allerdings häufig Vereinbarungen getroffen, welche eine pauschale Abgeltung von Überstunden vorsehen.

Grundsätzlich liegt jedem Arbeitsverhältnis ein Arbeitsvertrag zugrunde. Der Arbeitsvertrag kommt dabei gem § 861 ABGB durch die übereinstimmende Willenserklärung der Vertragspartner über die wechselseitigen Hauptleistungspflichten zustande.

Soweit eine Regelung durch Kollektivvertrag oder Satzung nicht besteht, unterliegt die Einführung und die Regelung

Zuschüsse des Arbeitgebers für die Betreuung von Kindern bis höchstens EUR 2.000,– pro Kind und Kalenderjahr, die der Arbeitgeber allen Dienstnehmern oder bestimmten Gruppen seiner Dienstnehmer gewährt, sind abgabenfrei.

Getränke, die der Arbeitgeber zum Verbrauch im Betrieb unentgeltlich oder verbilligt abgibt, sind steuerfrei. Es ist unerheblich, um welche Art von Getränken es sich handelt (Kaffee, Tee, Mineralwasser, Fruchtsäfte etc).

Unter sogenannten All-In-Vereinbarungen versteht man eine besondere Art der Pauschalentlohnung, bei der vereinbart wird, dass mit dem All-In-Entgelt sämtliche vom Arbeitnehmer erbrachten Arbeitsleistungen abgegolten werden sollen.

Bei Jubiläumsgeldern handelt es sich nach der Rechtsprechung im Wesentlichen um solche Sonderprämien, die einem Arbeitnehmer bei aufrechtem Arbeitsverhältnis alle fünf Jahre oder noch seltener zustehen.

Bei dem im gegenständlichen Muster als „15. Gehalt“ bezeichneten zusätzlichen Sonderzahlungsanspruch handelt es sich um eine der freien Vereinbarung unterliegende zusätzliche Leistung des Arbeitgebers.

Der Arbeitnehmer hat zB in jedem Kalenderjahr einen Anspruch auf eine Urlaubsbeihilfe und eine Weihnachtsremuneration.

Der Arbeitnehmer hat Anspruch auf Sonderzahlungen entsprechend der Bestimmungen des anzuwendenden Kollektivvertrages. Die Höhe und Fälligkeit dieses Anspruchs richtet sich ausschließlich nach den Bestimmungen dieses anzuwendenden Kollektivvertrages.

Soll ein Dienstvertrag eine Pauschale für Mehrarbeits- und Überstunden enthalten, gibt es verschiedene Regelungsmöglichkeiten.

Dieses Muster soll ein Formulierungsvorschlag für einen einseitigen Widerruf einer Überstundenpauschale durch den Dienstgeber darstellen.

Soll ein Dienstvertrag eine Überstundenpauschale enthalten, gibt es verschiedene Regelungsmöglichkeiten.

Es ist für den Dienstwagen die Angemessenheitsgrenze (auch „Luxusgrenze“) gem Pkw-Angemessenheitsverordnung iHv derzeit EUR 40.000,– inklusive Sonderausstattungen zu beachten.

Ein vereinbarter Zeitausgleich darf gem § 3 Abs 2 ArbVG nicht zu einer Verschlechterung der Position des Arbeitnehmers gegenüber Kollektivvertrag und Gesetz führen.

Besteht für den Arbeitnehmer die Möglichkeit, ein Kfz während der Arbeitszeit in Bereichen, die einer Parkraumbewirtschaftung unterliegen, auf einem Abstell- oder Garagenplatz des Arbeitgebers zu parken, ist monatlich ein Sachbezug anzusetzen.

Von der Lohnsteuer (Einkommensteuer) sind freiwillige soziale Zuwendungen des Arbeitgebers an den Betriebsratsfonds befreit. Erst die Weitergabe an die Arbeitnehmer kann Steuerpflicht auslösen.