Neu Dokument-ID: 920108

Vorschrift

Integrationsgesetz (IntG)

Inhaltsverzeichnis

2. TEIL
INTEGRATIONSMASSNAHMEN

1. Hauptstück
Sprachförderung und Orientierung für Asylberechtigte, subsidiär Schutzberechtigte und Vertriebene

§ 4. Deutschkurse

idF BGBl. I Nr. 76/2022 | Datum des Inkrafttretens 14.06.2022

(1) Die Bundesministerin, die für die Angelegenheiten der Integration zuständig ist, hat für Personen nach § 3 Z 1, 2 und 4 ab dem vollendeten 15. Lebensjahr Deutschkurse, die – wenn erforderlich – die Alphabetisierung in lateinischer Schrift und das Erreichen eines Sprachniveaus zumindest von B1 nach dem Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmen für Sprachen ermöglichen, zur Verfügung zu stellen.
(BGBl. I Nr. 76/2022)

(2) In den Deutschkursen gemäß Abs. 1 sind Werte und Orientierungswissen verpflichtend zu behandeln (§ 5 Abs. 4). Die Abwicklung dieser Maßnahmen erfolgt durch den Österreichischen Integrationsfonds, der sich dabei Kursträgern bedienen kann.

(2a) (Anm. d. Red.: Abs. 2a entfällt gem. BGBl. I Nr. 76/2022.)

(3) Kursmaßnahmen gemäß Abs. 1 für Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte, die der Arbeitsvermittlung im Sinne des § 7 Abs. 2 Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 (AlVG), BGBl. Nr. 609/1977 zur Verfügung stehen, sind als Maßnahmen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt gemäß § 12 Abs. 5 AlVG, anzubieten. Der Arbeitsvermittlung im Sinne des § 7 Abs. 2 AlVG steht auch zur Verfügung, wer über keine oder geringe Deutschkenntnisse verfügt.

(BGBl. I Nr. 41/201)