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Renate Novak - Maria Lang - Redaktion FORUM Media | Praxiswissen | Fachbeitrag

4.6 Verfahren bei Errichtung einer Arbeitsstätte

Verfahren bei Errichtung einer Arbeitsstätte – Überblick

Anlage, Betriebsrat

Arbeitnehmerschutzverfahren

Anmerkung, Hinweise

Genehmigungspflichtige gewerbliche Betriebsanlage

  • Umfassende Berücksichtigung des Arbeitnehmerschutzes im Betriebsanlagenverfahren
  • Kein gesondertes Verfahren
  • Auch im vereinfachten Verfahren nach GewO
  • Auflagen
  • Ausnahmen

Sonstige genehmigungspflichtige Anlage

  • Umfassende Berücksichtigung des Arbeitnehmerschutzes im Anlagenverfahren
  • Kein gesondertes Verfahren
  • Nur bundesgesetzliche Verfahren
  • Auflagen
  • Ausnahmen

Besonders gefährliche Arbeitsstätte ohne Anlagengenehmigung

  • Arbeitsstättenbewilligung nach ASchG
  • Betrieb erst nach Bewilligung zulässig
  • Auflagen
  • Ausnahmen

Genehmigungspflichtige Einrichtungen zB nach StrahlenschutzG

  • Berücksichtigung des Arbeitnehmerschutzes im Verfahren (nur im Zusammenhang mit Genehmigungsgegenstand)
  • Ersetzt nicht die Arbeitsstättenbewilligung
  • Auflagen

Arbeitsstätte ohne Genehmigungspflicht

  • In der Regel kein Arbeitnehmerschutzverfahren
  • Vorschreibungen
  • Ausnahmen

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