5.4.4 IPPC-Anlage – Vorliegen einer anzeigepflichtigen Änderung

Änderungen von IPPC-Betriebsanlagen sind nur anzeigepflichtig, wenn es sich nicht um wesentliche Änderungen handelt:

• Anzeigepflichtige Änderungen stellen „Änderungen des Betriebs“ dar.
• Eine Änderung des Betriebs liegt vor,
  • wenn die Beschaffenheit oder Funktionsweise der Anlage geändert wird
  • wenn eine Erweiterung der Betriebsanlage stattfindet, soweit es sich nicht um eine wesentliche Änderung handelt
  • wenn die Änderung ausschließlich Auswirkungen auf die Umwelt hat, nicht aber auf den Menschen
• Auch Anpassungen durch die dem Betreiber obliegende Revisionspflicht können Änderungen des Betriebs darstellen.