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Hermann Götsch | Praxiswissen | Fachbeitrag

3.5 Zur REACH-Verordnung (Anhang XVII)

Der Anhang XVII der REACH-Verordnung hat schon bei der ursprünglichen Veröffentlichung der REACH-Verordnung am 29. Dezember 2006 die Chemikalien umfasst, die zu diesem Zeitpunkt Verboten und Beschränkungen gemäß der damaligen Richtlinie 76/769/EWG (der so genannten „Verbotsrichtlinie“) unterworfen waren. Dieser Anhang der REACH-Verordnung ist am 1. Juni 2009 direkt und unmittelbar in allen Mitgliedstaaten in Kraft getreten. Der Anhang XVII der REACH-Verordnung ist zudem auch schon einmal grundlegend überarbeitet und ergänzt worden, um die zwischenzeitlich beschlossenen Verbots- und Beschränkungsmaßnahmen, beispielsweise betreffend Quecksilber gemäß der Richtlinie 2007/51/EG, einzuarbeiten und um redaktionelle Verbesserungen durchzuführen. Eine überarbeitete Fassung des Anhanges XVII der REACH-Verordnung ist mit der Verordnung (EG) Nr 552/2009 zur Änderung der REACH-Verordnung hinsichtlich Anhang XVII, ABl Nr L 164 vom 26.06.2009 Seite 7, im EU-Amtsblatt veröffentlicht worden. Diese Version ist mit der Verordnung (EU) Nr 276/2010 vom 31. März 2010, ABl Nr L 86 vom 01.04.2010, Seite 7, wiederum geändert und um Beschränkungen für spezifische zinnorganische Verbindungen, dekorative Öllampen, flüssige aspirationstoxische Grillanzünder und Abbeizmittel, die Dichlormethan enthalten, ergänzt worden. Seither kommen durch Änderungsverordnungen immer wieder neue Regelungen dazu, wobei es sich zumeist um Maßnahmen handelt, die als Ergebnis einer Risikobewertung für notwendig befunden worden sind.