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Yvonne Ghali | Praxiswissen | Fachbeitrag

8.9.4 Widerspruch gegen eine Datenverarbeitung zu Forschungszwecken

Gem Art 21 Abs 6 DSGVO hat die betroffene Person das Recht, Widerspruch gegen eine Datenverarbeitung, die zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gem Art 89 Abs 1 DSGVO erfolgt, zu erheben, wenn Gründe, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, vorliegen. Es handelt sich um ein relatives Widerspruchsrecht, das begründet werden muss. In diesem Fall ist eine Interessenabwägung vorzunehmen, ob „das Vorliegen einer besonderen Situation bei der betroffenen Person“ oder „die Erforderlichkeit der Datenverarbeitung zur Erfüllung der im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe“ überwiegt. Der Verantwortliche kann den Widerspruch ablehnen, wenn die Verarbeitung zu wissenschaftlichen, historischen oder statistischen Zwecken zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich ist (Datenschutzbehörde vom 22.1.2021 mit Verweis auf Haidinger in Knyrim, DatKomm Art 21 DSGVO [Stand 01.10.2018, rdb.at], Rz 2 und Rz 45 f).

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