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Andrea Futterknecht | Praxiswissen | Fachbeitrag

3.2 Anzuwendende Institute zur Vermögensentflechtung

  • Vertragsrecht:
    • Bei Leistungen aufgrund eines Vertragsverhältnisses (zB Darlehensvertrag) gelten die vereinbarten Bedingungen
    • Ausdrückliche oder schlüssige Entgeltvereinbarungen
  • Schuldrechtliche Ansprüche:
    • Ohne ausdrücklichen Rechtsgrund erbrachte Leistungen werden nach § 1435 ABGB (Bereicherungsrecht) beurteilt
    • Schenkungswiderruf
    • Gesellschaftsvertragliche Regelungen einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts
    • Wegfall der Geschäftsgrundlage

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