4.8 Prüf- und Überwachungspflichten

Prüfpflichten nach dem ASchG

Nach § 17 ASchG haben Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass die Arbeitsstätten einschließlich der Sanitär- und Sozialeinrichtungen, die elektrischen Anlagen, Arbeitsmittel und Gegenstände der persönlichen Schutzausrüstung sowie die Einrichtungen zur Brandmeldung oder -bekämpfung, zur Erste-Hilfe-Leistung und zur Rettung aus Gefahr ordnungsgemäß instandgehalten und gereinigt werden. Diesbezügliche Detailbestimmungen sind vor allem in der Arbeitsstättenverordnung (AStV), der Elektroschutzverordnung (ESV), der Arbeitsmittelverordnung (AM-VO) und der Verordnung über persönliche Schutzausrüstung (PSA-V), der Verordnung explosionsfähige Atmosphären (VEXAT), der Grenzwerteverordnung (GKV), der Bauarbeiterschutzverordnung (BauV), der Verordnung brennbare Flüssigkeiten (VbF), der Sprengarbeiten-Verordnung (SprengV) und der Flüssiggas-Verordnung (FGV) zu finden.

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