Steuerrechtliche Grundlagen

Da für die Einbringung keine unternehmens- und gesellschaftsrechtlichen Grundlagen bestehen, wird der Begriff der „Einbringung“ ausschließlich durch das UmgrStG selbst definiert.

Liegt eine Einbringung nach § 12 UmgrStG vor, sind idR die Steuerwirkungen des Tauschgrundsatzes aufgehoben und ist eine Buchwertforführung zwingend.

Einbringungsstichtag ist gem § 13 Abs 1 UmgrStG jener Tag, zu dem das Vermögen mit steuerlicher Wirkung übergehen soll. Was kann als Stichtag ausgewählt werden? Welche Probleme ergeben sich, wenn im Einbringungsvertrag eine Angabe fehlt?

Welche Vermögensarten gem § 12 Abs 2 UmgrStG Gegenstand der Einbringung sein können und wonach sich im konkreten Fall die Einbringungsfähigkeit bestimmt, wird im folgenden Beitrag dargestellt.

Der nachstehende Beitrag beantwortet die Frage, wer gemäß UmgrStG als Einbringender in Betracht kommt.

Wer als übernehmende Körperschaft iSd § 12 Abs 3 UmgrStG in Betracht kommt, wird im folgenden Beitrag erläutert und anhand einiger Beispiele veranschaulicht.

Voraussetzung für die Einbringung ist eine Gegenleistung für die Übertragung des Einbringungsvermögens. IdR sind als Gegenleistung Gesellschaftsanteile der übernehmenden Gesellschaft anzusehen; andere Fälle regelt § 19 Abs 2 UmgrStG.

Welche Bestimmungen sind hinsichtlich Form und Inhalt eines Einbringungsvertrages, welcher für die Anwendbarkeit des ARt II UmgrStG vorausgesetzt wird, zu beachten?

Die Einbringungsbilanz ist Voraussetzung für die Anwendung des Art III des UmgrStG. Sie ist gem § 15 UmgrStG dem Finanzamt, das für die übernehmende Körperschaft zuständig ist, vorzulegen, sofern sie nicht Bestandteil des Einbringungsvertrages ist.

Gemäß der Bestimmung des § 16 Abs 6 UmgrStG kann bei der Einbringung von Betrieben, Teilbetrieben und Mitunternehmeranteilen der betriebszugehörige Grund und Boden unter bestimmten Voraussetzungen mit dem gemeinen Wert iSd § 6 Z 14 EStG angesetzt.