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Dokument-ID: 1120527
1.5 Funktionen – strukturierter Firmenbuchantrag
- Jede Person kann eine oder mehrere Funktionen übernehmen. Um eine Person mit einer Funktion zu verbinden, öffnen Sie im Reiter Funktionen die gewünschte Gruppe Funktion (zB „Gesellschafter“, „Geschäftsführer“). Dann öffnen Sie die Gruppe Person (neu). Dann wählen Sie in der Zeile Person * eine neu angelegte oder bereits eingetragene Person aus der Liste aus.
- Bei einigen Funktionen müssen zusätzliche Daten, wie zB Funktionsdaten erfasst werden.
- Neu zugewiesene Personen, können mit der Taste Entf wieder entfernt werden.
- Neu angelegte Personen (Reiter Personen) müssen immer mindestens eine Funktion übernehmen.
- Bei der Rechtsform „GmbH“ muss mindestens eine Person die Funktionen „Gesellschafter“ und „Geschäftsführer“ übernehmen.
- Personen
- Bei einigen Funktionen, zB „Prokurist“, können Sie eine Haupt- oder Zweigniederlassung auswählen, wenn die Person nur für die ausgewählte Haupt- oder Zweigniederlassung vertretungsbefugt ist. Wählen Sie nichts aus, besteht uneingeschränkte Vertretungsbefugnis.
- Einbezahlt – Währung/einbezahlt
- Währung und Betrag des bereits geleisteten Stammkapital des Gesellschafters
- Gründungsprivileg – Währung/Kapital Privileg
- Währung und Betrag des gründungsprivilegierten Stammkapitals des Gesellschafters
- Sachverhalt
- Hier geben Sie grundsätzlich nur notwendige Ergänzungen zu den strukturierten Eingabedaten ein. Keinesfalls sollten Sie eine rein textuelle Wiederholung des Antrags eingeben.
- Zeile
- Ergänzende Sachverhaltsdarstellung als Text. Der Text setzt sich aus beliebig vielen Zeilen zu je 80 Zeichen zusammen.
- Rechtstatsachen
- Rechtstatsachen sind vertragliche oder faktische Grundlagen, aufgrund derer eine Eintragung ins Firmenbuch erfolgt, zB „Generalversammlungsbeschluss vom …“ oder „Änderung des Gesellschaftsvertrags in den Punkten …“ usw
- Zu beachten ist dabei, dass Eintragungen ins Firmenbuch nicht in frei formulierter Textform erfolgen können. Es handelt sich um streng formalisierte Textbausteine.
- Rechtstatsachen können in den Reitern Firma, Zweigniederlassung, Person oder Funktion erfasst werden. Dies geschieht jeweils in der Gruppe Rechtstatsache.
- Bereits eingetragenen Rechtstatsachen werden in schwarzer Textfarbe angezeigt. Sie können dort geöffnet und angesehen werden. Das Bearbeiten und Löschen von eingetragenen Rechtstatsachen, ist nur bei einigen wenigen Rechtstatsachencodes möglich. Neue Rechtstatsachen können Sie in unbegrenzter Anzahl erstellen, indem Sie in der letzten leeren Zeile Rechtstatsache auf das Icon „…“ klicken.
- Bei der Eingabe einer neuen Rechtstatsachen, unterscheiden sich je nach Rechtstatsache die möglichen und verpflichtenden Eingabefelder. Nach der Auswahl der Rechtstatsache über die Zeile Code, werden alle Pflichtfelder mit einem Stern (*) gekennzeichnet und alle Felder, die nicht angegeben werden dürfen, sind deaktiviert.
- Text im Firmenbuch
- Im Bereich Text im Firmenbuch wird der Text der Rechtstatsache so angezeigt, wie er im Firmenbuch eingetragen ist oder neu eingetragen wird.
- Bei der Erfassung einer neuen Rechtstatsache und Auswahl des Codes werden zuerst Texte in eckigen Klammern angezeigt, das sind Variable. Sie werden durch Eingabe in das gleichlautende Feld oder die gleichlautende Gruppe ersetzt. Der endgültige Text der Rechtstatsache, ohne optionale Variablen, wird beim Prüfen des Antrags vom VIVA-Modul erzeugt. Der Einbringer übernimmt den PDF-Antrag in seinen Firmenbuchantrag.
- UNR/UNR Neu
- Nummer einer eingetragenen Rechtstatsache oder temporäre Nummer einer neuen Rechtstatsache. Das Feld kann nicht bearbeitet werden.
- Code
- Code und Bezeichnung der Rechtstatsache. ZB „U1100 – Einbringungsvertrag“. Bei einer neuen Rechtstatsache, können Sie aus einer Liste der möglichen Rechtstatsachen auswählen.
- Rechtstatsache löschen
- Die Löschung einer eingetragenen Rechtstatsachen, ist nur bei einigen wenigen Rechtstatsachencodes möglich. Ist bei der gewählten Rechtstatsachen eine Löschung erlaubt, kann durch Auswahl von „Ja“ eine Löschung beantragt werden. Ist keine Löschung erlaubt, ist das Feld inaktiv. Bei der Anlage von neuen Rechtstatsachen wird das Feld nicht angezeigt.
- Besondere Angabe
- Besondere Angaben zur Rechtstatsache. Bei einer neuen Rechtstatsache, können bis zu 40 Zeichen eingegeben werden.
- Ergänzende Beschreibung
- Ergänzende Beschreibung der Rechtstatsache
- Datum vom
- Datum der Rechtstatsache
- Zeichen
- (Akten-)Zeichen der Rechtstatsache
- Firmenbuchnummer
- Firmenbuchnummer zur Rechtstatsache inklusive Prüfzeichen, zB „45596d“ (siehe Advokat Handbuch, ERV-Firmenbuchantrag strukturiert, S 22 f)