Neu Dokument-ID: 1093159

Andreas Gerhartl | Praxiswissen | Fachbeitrag

7.1 Einleitung

Bei der Thematik der Aufklärung von Regelverstößen handelt es sich um eine umfangreiche arbeitsrechtliche Querschnittsmaterie. Zunächst wird daher das Vorliegen eines Regelverstoßes bzw einer Kontrollmaßnahme definiert. Danach werden die – für die Praxis wichtigen – Rechtsgrundlagen für den Abschluss von Betriebsvereinbarungen über Kontrollmaßnahmen erläutert. Da nicht sämtliche denkbaren Kontrollmaßnahmen abgehandelt werden können, behandeln die nachfolgenden Kapitel einschlägige, praktisch wichtige Instrumente. Die weiteren Kapitel stellen die Mitwirkungsrechte des Betriebsrates dar und beschreiben die Möglichkeit, Arbeitnehmer, gegen die Verdachtsmomente vorliegen, vom Dienst zu suspendieren. Das abschließende Kapitel widmet sich schließlich den Rechtsfolgen unzulässiger Kontrollmaßnahmen.