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8.1 Einleitung
Den Ausgangspunkt für das KoPI-G bildet die besorgniserregende Entwicklung, dass das Internet und die Sozialen Medien vielfach neben Vorteilen wie etwa schnellere Kommunikationsmöglichkeiten auch gewichtige Nachteile mit sich gebracht haben. Zu diesen Nachteilen zählen etwa Beleidigungen, Falschinformationen, Gewalt- und Morddrohungen und auch andere Angriffe mit rassistischen, ausländerfeindlichen, frauenfeindlichen und homophoben Motiven, die auch teils durch die Anonymität, die das Internet mit sich bringt, sich leichter verbreiten. Das Regierungsprogramm 2020–2024 sieht eine Reihe von Maßnahmen vor, um Hass und Gewalt im Internet zu begegnen und baut auf die Verantwortlichkeit der (Plattform-)Diensteanbieter und dem Opferschutz auf.