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Sascha Jung - Albert Scherzer | Praxiswissen | Fachbeitrag

5.8 Kennzeichenschutz nach § 9 UWG

§ 9 Abs 1 UWG schützt vor Missbrauch von Unternehmenskennzeichen. Zu den so geschützten Unternehmenskennzeichen gehören unter anderem die besonderen Unternehmensbezeichnungen, die wiederum nach der Rechtsprechung des OGH auch die Domains umfassen (17 Ob 27/07f). Der Schutz einer Domain nach § 9 Abs 1 UWG setzt Unterscheidungskraft des Domainwortlauts voraus, wobei diese entweder von Haus aus (insbesondere bei Fantasiebezeichnungen) bestehen oder infolge Verkehrsgeltung (bei ansonsten rein beschreibenden Bezeichnungen) entstehen kann. Der kennzeichenrechtliche Schutz einer Domain entsteht mit dem befugten kennzeichenmäßigen Gebrauch der unterscheidungskräftigen Domain im inländischen Verkehr.