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Albert Scherzer | Glossar

Cookies

Der Begriff „Cookie“ stammt aus dem englischen Sprachraum und kann in seiner ursprünglichen Bedeutung mit „Keks“ in die deutsche Sprache übersetzt werden. Cookies sind in ihrer ursprünglichen Form eine Textdatei auf einem Computer. Diese enthält typischerweise Informationen über besuchte Webseiten, die der Webbrowser beim Surfen im Internet speichert. Bei diesen Informationen kann es sich um vom Nutzer selbst vorgenommenen Einstellungen auf einer bestimmten Webseite handeln, aber auch um darüber hinausgehende Informationen, die die Webseite komplett eigenständig vom Nutzer gesammelt hat. Diese Daten werden zuerst lediglich auf der Festplatte gespeichert. Später allerdings können diese lokal abgelegten Textdateien dann vom selben Webserver, von dem sie angelegt wurden, auch wieder ausgelesen werden. Dies ist auch der Grund, warum Cookies in Hinblick auf Datenschutz- und Privatsphäre im Webbrowser oftmals nur eingeschränkt genutzt werden oder gar vollständig deaktiviert sind. Auf europäischer Ebene hat man versucht, dem Problem mit der RL 2009/136/EG beizukommen („Cookie-Richtlinie“). In Österreich wurde diese im Telekommunikationsgesetz (§ 96 Abs 3 TKG) geregelt, sie ist seit 22.11.2011 in Kraft und betrifft jeden Websitebetreiber. Diese sind verpflichtet, den Teilnehmer oder Benutzer darüber zu informieren, welche personenbezogenen Daten er ermitteln, verarbeiten und übermitteln wird, auf welcher Rechtsgrundlage und für welche Zwecke dies erfolgt und für wie lange die Daten gespeichert werden. Eine Ermittlung dieser Daten ist nur zulässig, wenn der Teilnehmer oder Nutzer seine Einwilligung dazu erteilt hat. Der EuGH hat entschieden, dass es unzulässig ist, die Cookie-Zustimmung vorauszuwählen. Auch der deutsche BGH hat entschieden, dass der Besucher einer Website der Erhebung und Speicherung von Cookies aktiv zustimmen muss. Die Einführung der neuen E-Privacy-Verordnung verschiebt sich voraussichtlich auf 2021.