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Christine Habertheuer - Albert Scherzer - FORUM Media (red) | Praxiswissen | Fachbeitrag

2.2 Land- und forstwirtschaftliche Nebenbetriebe

Als Nebenbetrieb gilt gem § 30 Abs 8 BewG ein Betrieb, der dem landwirtschaftlichen Hauptbetrieb zu dienen bestimmt ist. Es handelt sich dabei grundsätzlich um gewerbliche Betriebe, welche aufgrund ihres Zusammenhangs mit dem land- und forstwirtschaftlichen Betrieb von der Einheitsbewertung umfasst sind und gemeinsam mit diesem besteuert werden. Es kommen vor allem Verarbeitungsbetriebe und Substanzbetriebe in Betracht, zB Käsereien, Sägewerke, Schottergruben usw. Um einen an sich gewerblichen Betrieb als Nebenbetrieb einordnen zu können, muss eine wirtschaftliche Unterordnung zum Hauptbetrieb bestehen. Als Nebenbetrieb gem § 21 Abs 2 Z 1 EStG gilt ein Betrieb, der dem land- und forstwirtschaftlichen Hauptbetrieb zu dienen bestimmt ist. Es handelt sich dabei regelmäßig um Betriebe, die, wenn sie ohne Zusammenhang mit der Land- und Forstwirtschaft betrieben würden, als Gewerbebetriebe anzusehen wären. Ein Nebenbetrieb muss aufgrund seiner wirtschaftlichen Zweckbestimmung und seiner wirtschaftlichen Bedeutung tatsächlich zur Landwirtschaft oder Forstwirtschaft im Verhältnis eines Hilfsbetriebes stehen (VwSlg 8287 F/2007).

Eine land- und forstwirtschaftliche Nebentätigkeit ist eine an sich nicht land- und forstwirtschaftliche Tätigkeit, die wegen ihres engen Zusammenhangs mit der Haupttätigkeit und wegen ihrer untergeordneten Bedeutung gegenüber dieser Haupttätigkeit nach der Verkehrsauffassung in dieser gleichsam aufgeht, sodass die gesamte Tätigkeit des Land- und Forstwirtes als land- und forstwirtschaftlich anzusehen ist. Die Kriterien des engen Zusammenhanges mit der Haupttätigkeit und der untergeordneten Bedeutung müssen kumulativ sein. Die wirtschaftliche Unterordnung ist nach dem Gesamtbild der Verhältnisse zu beurteilen und muss sowohl hinsichtlich der Zweckbestimmung – die Nebentätigkeit darf keinen eigenständigen Tätigkeitszweck annehmen, sondern muss Ausfluss der land- und forstwirtschaftlichen Tätigkeit sein – als auch hinsichtlich des wirtschaftlichen Umfangs vorliegen (VwGH Ra 2020/15/0100).

Nebentätigkeiten („Nebenerwerbe“)

Eine land- und forstwirtschaftliche Nebentätigkeit ist eine an sich nicht land- und forstwirtschaftliche Tätigkeit, die wegen ihres engen Zusammenhangs mit der Haupttätigkeit und wegen ihrer untergeordneten Bedeutung gegenüber dieser Haupttätigkeit nach der Verkehrsauffassung in dieser gleichsam aufgeht, sodass die gesamte Tätigkeit des Land- und Forstwirtes als land- und forstwirtschaftlich anzusehen ist. Die Kriterien des engen Zusammenhanges mit der Haupttätigkeit und der untergeordneten Bedeutung müssen kumulativ vorliegen. Die wirtschaftliche Unterordnung ist nach dem Gesamtbild der Verhältnisse zu beurteilen und muss sowohl hinsichtlich der Zweckbestimmung – die Nebentätigkeit darf keinen eigenständigen Tätigkeitszweck annehmen, sondern muss Ausfluss der land- und forstwirtschaftlichen Tätigkeit sein – als auch hinsichtlich des wirtschaftlichen Umfangs vorliegen (VwGH Ra 2020/15/0100).

Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zählen die Nebentätigkeiten (Nebenerwerbe) im Rahmen eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes in gleicher Weise zu den Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft wie die land- und forstwirtschaftlichen Nebenbetriebe (VwGH Ra 2019/15/0014). Holzakkordantentätigkeiten, kommunale Dienstleistungen wie der Winterdienst sowie Dienstleistungen und Gerätevermietungen im Rahmen der bäuerlichen Nachbarschaftshilfe können land- und forstwirtschaftliche Nebentätigkeiten darstellen, wenn sie in engem Zusammenhang mit dem Hauptbetrieb stehen und diesem wirtschaftlich untergeordnet bleiben. Werden Leistungen im Rahmen der zwischenbetrieblichen Zusammenarbeit auf reiner Selbstkostenbasis und ohne Verrechnung der eigenen Arbeitsleistung erbracht, sind die daraus erzielten Einnahmen nicht auf die allgemeine Einnahmengrenze von EUR 55.000,– nach § 7 Abs 4 LuF-PauschVO 2015 anzurechnen.

Es müssen bei der Beurteilung der Unterordnung unter anderem Umsatz, Gewinn, eingesetzte Arbeitszeit und Kapital im Einzelfall betrachtet werden. Bei Anwendung der LuF-PauschVO 2015 bestehen für bestimmte Nebentätigkeiten vereinfachende Einnahmengrenzen. Die Grenze von EUR 55.000,– nach § 7 Abs 4 LuF-PauschVO 2015 ist eine Sonderregelung der pauschalen Gewinnermittlung und keine allgemein für sämtliche land- und forstwirtschaftlichen Betriebe geltende gesetzliche Grenze. Außerhalb des Anwendungsbereichs der LuF-PauschVO 2015 ist die wirtschaftliche Unterordnung nach dem Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse zu beurteilen.