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Stanislava Doganova | Praxiswissen | Fachbeitrag

13.2 Das gesetzliche Deckelungsmodell als Kernmechanismus

Das Herzstück des MieWeG bildet das in § 1 Abs 2 normierte, abschließende Berechnungsmodell, das die zulässige Höhe einer vertraglich vereinbarten Wertsicherung begrenzt, ohne selbst einen eigenständigen Erhöhungsanspruch zu begründen. Systematisch handelt es sich damit – vergleichbar der bereits bekannten Konstruktion des § 16 Abs 9 MRG – um eine reine Höchstbetragsregelung: Die vertragliche Klausel bleibt dem Grunde nach maßgeblich, ihre Rechtsfolgen werden jedoch auf das gesetzlich zulässige Höchstmaß reduziert.