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Stefan Krähan - Christian Schenk | Praxiswissen | Fachbeitrag

2.4 Durchführungserlässe zur AM-VO

Allgemeines zu Erlässen

Erlässe werden von der zuständigen Sektion des jeweiligen Ministeriums (im konkreten Fall vom Zentral-Arbeitsinspektorat) erlassen und richten sich an die kontrollierende und überwachende Behörde (im konkreten Fall an die einzelnen Arbeitsinspektorate) und führen aus, wie eine konkrete gesetzliche Bestimmung konkret zu verstehen und auszulegen ist. Im Bereich des Arbeitnehmerschutzes erlässt das Zentral-Arbeitsinspektorat mit Erlässen Weisungen, die von den Arbeitsinspektoraten zu befolgen und umzusetzen sind. Mit Erlässen soll eine einheitliche und für den Betrieb „berechenbare“ Auslegung durch den Arbeitsinspektor von gesetzlichen Bestimmungen, die von der Formulierung her Interpretationsspielraum zulassen, gewährleistet werden.

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