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Felix Schneider | Praxiswissen | Fachbeitrag

2.3 Welche Einrichtungen des Gesundheitswesens sind erfasst?

Grundlagen der Betroffenheitsprüfung

Ob eine Einrichtung des Gesundheitswesens dem NISG 2026 unterliegt, ist grundsätzlich in zwei Schritten zu prüfen. Zunächst muss sie einer in Anlage 1 oder 2 genannten Art von Einrichtungen zuzuordnen sein. Sodann ist zu klären, ob sie die maßgeblichen Größenschwellen erreicht, also zumindest ein mittleres Unternehmen betreibt. Abweichungen von diesem Grundsatz sieht das Gesetz nur für bestimmte größenunabhängige Einstufungstatbestände vor. • [Fußnote: Vgl ErläutRV 308 BlgNR 28. GP 26.]