ÖNORMEN

ÖNORMEN sind vom Austrian Standards Institute veröffentlichte Regeln, die in Österreich anwendbar sind und sich iA von den anerkannten Regeln der Technik ableiten. Sie stellen keine Rechtsnormen, sondern freiwillige Regeln dar, die jedoch gesetzlich für verbindlich erklärt werden können. Weiters kann deren Einhaltung vertraglich vereinbart werden und somit einen für die Vertragsparteien verbindlichen Charakter erhalten. ÖNormen sind in besonderer Weise zur Bestimmung des nach der Verkehrsauffassung zur Sicherheit Gebotenen geeignet, weil sie den Stand der für die betroffenen Kreise geltenden Regeln der Technik widerspiegeln (RIS-Justiz RS0062063).

Die Nutzung von ÖNORMEN ist im Allgemeinen freiwillig. Eine Verpflichtung zur Einhaltung gibt es lediglich für die Standards, die durch Gesetze, Verordnungen oder behördliche Entscheidungen verbindlich festgelegt wurden. Normen werden verbindlich, sobald sie in Verträgen integriert sind.