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Gernot Wurm | Praxiswissen | Fachbeitrag

1.1 Rechtliche Verpflichtungen

Die Festlegung von rechtlichen Bestimmungen dient ganz allgemein dazu, Regelungen zu treffen, die einerseits dem/der „NormadressatIn“, also jenem Personenkreis, für den die Regelungen gelten, bestimmte Rechte einräumt, ihn aber andererseits zur Einhaltung oder Durchführung bestimmter Handlungsweisen verpflichtet oder ihm Pflichten auferlegt. Dies ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn rechtliche Verpflichtungen technische Prüfpflichten betreffen. Die zeitgerechte und gewissenhafte Einhaltung solcher Verpflichtungen und die Nachweisführung über ihre Wahrnehmung ist daher einerseits als Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen zu verstehen, beinhaltet aber zum anderen weit mehr den Gesichtspunkt, die technische Sicherheit von Betriebsabläufen zu gewährleisten und damit einen möglichst störungs- und unfallfreien Betrieb zu sichern.