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David Spahija | Judikatur | Entscheidung

10.16 10 Ob 399/97t; OGH; 28. April 1998 – bearbeitete Version

GZ: 10 Ob 399/97t | Gericht: OGH vom 28.04.1998

§ 5 PHG: Produktionsfehler; Instruktionsfehler; Extrembelastung des Produktes • [Fußnote: ZVR 1999/42; ecolex 1998, 834; RdW 1998, 735.] 

Die nach § 5 PHG maßgebenden Sicherheitserwartungen sind nur dann berechtigt, wenn der Benutzer den Anforderungen an seine Eigenverantwortung gerecht wird, spricht doch § 5 Abs 1 Z 2 PHG vom Gebrauch des Produktes, mit dem billigerweise gerechnet werden könne (4 Ob 87/97s = ecolex 1997, 749). Der Hersteller hat für unvorhersehbare oder geradezu absurde Gebrauchsarten nicht einzustehen, wohl aber für ein „sozial übliches Verhalten“.