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David Spahija - Stanislava Doganova | Judikatur | Entscheidung

10.43 9 Ob 60/09b; OGH; 30. Juni 2010 – bearbeitete Version

GZ: 9 Ob 60/09b | Gericht: OGH vom 30.06.2010

§§ 5, 8 Z 2 PHG: Erkennbarkeit des Fehlers; Haftungsausschluss • [Fußnote: JBl 2010, 795.] 

Das nicht beabsichtigte Einfrieren einer 1-Liter-Mineralwasserflasche mit kohlendioxidhaltigem Wasser in teilentleertem Zustand in einem Gefrierfach und ihr anschließendes Einstellen in einen Kühlschrank zum Wiederauftauen ist ein solcher Gebrauch des Produkts iSd § 5 Abs 1 Z 2 PHG, mit dem billigerweise gerechnet werden kann und der nicht geradezu absurd ist. Selbst unterhalb der Schwelle der Sozialüblichkeit hat der Hersteller mit bestimmten Verbrauchergewohnheiten zu rechnen, solange es sich nicht bloß um einen theoretisch denkbaren, sondern um einen naheliegenden Abusus handelt.

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