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David Spahija - Redaktion FORUM Media - Stanislava Doganova | Praxiswissen | Fachbeitrag

5.4 Andere für die Sicherheitserwartung relevante Aspekte

ÖNORMEN und andere technische Normen sind dann für die Prüfung von Produktfehlern (insbesondere Produktionsfehlern) von Bedeutung, wenn sie die gegenwärtigen Sicherheitserwartungen der Allgemeinheit wiedergeben. Werden derartige Normen in einer Branche überwiegend angewendet, kann prima facie davon ausgegangen werden, dass die Öffentlichkeit die Einhaltung auch erwartet. Entspricht ein Produkt unter der genannten Voraussetzung nicht den ÖNORMEN oder anderen angewendeten technischen Standards, liegt ein Produktfehler vor. Jedenfalls frei von der Haftung ist der Hersteller nur dann, wenn die von ihm eingehaltenen Sicherheitsvorschriften gesetzlich zwingend vorgeschrieben sind. • [Fußnote: Rabl, PHG, 1. Auflage § 5 Rz 39 ff.]