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David Spahija - Albert Scherzer | Praxiswissen | Fachbeitrag

6.2.2 Beseitigungsanspruch

Vom Anspruch auf Unterlassung umfasst ist das Recht, die Beseitigung des den Vorschriften des Gesetzes widerstreitenden Zustandes vom Verpflichteten, soweit ihm die Verfügung hierüber zusteht, zu verlangen (§ 15 UWG). Auf welche Art und in welchem Umfang eine Beseitigung vorzunehmen ist, richtet sich nach Art und Umfang der Beeinträchtigung, wobei die zur Abwehr der Beeinträchtigung nötigen und zumutbaren Handlungen verlangt werden können. • [Fußnote: RIS-Justiz RS0115595.]