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David Spahija - Albert Scherzer | Praxiswissen | Fachbeitrag

2.1 Schutzvoraussetzungen

Nicht jede Erfindung kann Patentschutz erlangen. Nur wenn die Schutzvoraussetzungen des § 1 Abs 1 PatG vorliegen, liegt eine patentierbare Erfindung vor. Zu diesen Schutzvoraussetzungen zählen

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