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David Spahija | Praxiswissen | Fachbeitrag

2.3.9 Verschwiegenheitspflicht

Die Verschwiegenheitspflicht dient der Geheimhaltung von Gesellschaftsinterna. • [Fußnote: Koppensteiner/Rüffler, GmbHG, 3. Auflage, § 24 Rz 18.]  Derartige Betriebsgeheimnisse oder Geschäftsgeheimnisse sind Tatsachen und Erkenntnisse kommerzieller oder technischer Art, die bloß einer bestimmten und begrenzten Zahl von Personen bekannt sind, nicht über diesen Kreis hinausdringen sollen und an deren Geheimhaltung ein wirtschaftliches Interesse besteht. • [Fußnote: OGH 05.07.2001, 8 ObA 122/01a.]  Geschäftsgeheimnisse betreffen Tatsachen und Erkenntnisse von wirtschaftlicher und kaufmännischer Bedeutung. Die infrage kommenden Tatsachen und Vorgänge müssen in einer Beziehung zum Betrieb stehen, sie können auch Bedeutung für seine Wettbewerbsfähigkeit haben. Sie sind in der Regel nur einem eng begrenzten, im Wesentlichen geschlossenen Personenkreis bekannt, dem diese Kenntnis entsprechend der Natur des Betriebes nicht verwehrt werden kann. Nach dem Willen des Betriebsinhabers sollen sie geheim gehalten, somit vertraulich behandelt werden und es muss ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung bestehen. • [Fußnote: OGH 14.02.2001, 9 ObA 338/00x.]