Neu Dokument-ID: 1135856

Birgit Zettel | Judikatur | Leitsatz

111.1.1 Verzicht auf Begünstigtenstellung und Steuerpflicht bei entgeltlichem Verzicht auf eine Begünstigtenstellung

BFG: Die Stifter der zweiten Generation sind Y.Z., der Beschwerdeführer (Bf) und C.Z. (alle Geschwister und Nachkommen der Hauptstifter).

Ein Schenkungsversprechen von Y.Z. gegenüber dem Bf und C.Z. lautete auf Übergabe eines Sparbuches in Höhe von jeweils EUR 1,5 Mio Die Schenkungen seien unter folgender aufschiebenden Bedingung gewährt worden, dass der Bf bzw C.Z. sowie ihre Nachkommen in der Stiftungsurkunde nicht mehr als Begünstigte vorgesehen werden würden, und dass ihnen keinerlei Ansprüche und Rechte, insbesondere Rechte als Begünstigte, Letztbegünstigte oder den Stiftern vorbehaltene Rechte mehr zukämen.