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Redaktion FORUM Media | Praxiswissen | Fachbeitrag

2.3.2 Gesetzliche Erhaltungspflicht

Im Folgenden wird ein Überblick über die Grundlagen zur gesetzlichen Erhaltungspflicht und über die relevanten Abgrenzungen zu verwandten Rechtsmaterien gegeben, die für alle Straßenerhalter die tägliche rechtliche Arbeitsgrundlagen bilden. Die dargestellte einschlägige Rechtsprechung zeigt den Straßenerhaltern die aktuelle Beurteilung der Erhaltungspflicht. • [Fußnote: An dieser Stelle sei einerseits auf die sehr umfassende Darstellung der Materie im ABGB-Kommentar von Manz („Rummel“, insbes. Anmerkungen zu § 1319a ABGB) hingewiesen, in dem von Reischauer eine sehr umfassende Darstellung der Judikatur vorgenommen wurde. Es sei auch darauf hingewiesen, dass vom Autor dieses Beitrages ein ähnlicher, allerdings deutlicher in die dogmatischen Fragen eindringender Aufsatz in der Zeitschrift für Verkehrsrecht (Manz), Nr 1, Jänner 2016, erschienen ist.]