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Dokument-ID: 1048868
6.6 Irrtum und List
- Vorprüfung
- Liegt ein Vertrag oder ein sonstiges Rechtsgeschäft vor?
- Wird ein Irrtum bei Vertragsabschluss behauptet?
- War der behauptete Irrtum für den Vertragsabschluss oder den Vertragsinhalt relevant?
- Wurde die Irrtumsanfechtung vertraglich ausgeschlossen oder eingeschränkt?
- Ist ein solcher Ausschluss im konkreten Fall wirksam?
- Geschäftsirrtum nach § 871 ABGB
- Betrifft der Irrtum den Inhalt des Geschäfts?
- Betrifft der Irrtum den Vertragsgegenstand?
- Betrifft der Irrtum eine wesentliche Eigenschaft des Vertragsgegenstands?
- Betrifft der Irrtum Art, Umfang oder rechtliche Wirkung der Leistung?
- Liegt ein Erklärungsirrtum vor, etwa durch Verschreiben, Versprechen, Verlesen oder eine falsche Bezeichnung?
- Liegt ein Irrtum über einen Umstand vor, über den nach geltenden Rechtsvorschriften aufzuklären gewesen wäre?
- Beachtlichkeit des Geschäftsirrtums
- Wurde der Irrtum vom anderen Teil veranlasst?
- Hätte der Irrtum dem anderen Teil offenbar auffallen müssen?
- Wurde der Irrtum dem anderen Teil rechtzeitig aufgeklärt?
- Gemeinsamer Irrtum
- Sind beide Parteien von derselben unrichtigen Vorstellung ausgegangen?
- Betraf diese unrichtige Vorstellung eine wesentliche Geschäftsgrundlage?
- War der gemeinsame Irrtum für den Vertragsabschluss erheblich?
- Motivirrtum
- Betrifft der Irrtum nur den Beweggrund für den Vertragsabschluss?
- Liegt daher grundsätzlich ein unbeachtlicher Motivirrtum vor?
- Wurde der Beweggrund ausdrücklich oder erkennbar zur Geschäftsgrundlage gemacht?
- Liegt List, Täuschung oder eine Verletzung von Aufklärungspflichten vor?
- List nach § 870 ABGB
- Wurde die irrende Partei durch Täuschung zum Vertragsabschluss veranlasst?
- Erfolgte die Täuschung vorsätzlich?
- Betraf die Täuschung einen für den Vertragsabschluss erheblichen Umstand?
- Wurde ein Irrtum aktiv hervorgerufen?
- Wurde ein bestehender Irrtum bewusst aufrechterhalten?
- Wurde ein aufklärungspflichtiger Umstand verschwiegen?
- Gewicht des Irrtums
- Ist der Irrtum wesentlich?
- Hätte die Partei den Vertrag ohne diesen Irrtum nicht abgeschlossen?
- Kommt daher eine Anfechtung des Vertrags in Betracht?
- Ist der Irrtum unwesentlich?
- Hätte die Partei den Vertrag auch ohne Irrtum, aber zu anderen Bedingungen abgeschlossen?
- Kommt daher eine Vertragsanpassung nach § 872 ABGB in Betracht?
- Frist
- Wurde die Irrtumsanfechtung rechtzeitig geltend gemacht?
- Ist die dreijährige Frist nach § 1487 ABGB noch offen?
- Liegt List vor, sodass die besonderen Folgen der listigen Irreführung zu prüfen sind?
- Rechtsfolgen
- Kommt eine Vertragsanfechtung bei wesentlichem Irrtum in Betracht?
- Kommt eine Vertragsanpassung bei unwesentlichem Irrtum in Betracht?
- Kommt eine Aufhebung des Vertrags wegen List in Betracht?
- Bestehen zusätzlich Schadenersatzansprüche wegen schuldhafter Täuschung oder Verletzung von Aufklärungspflichten?