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Bernhard Köck - Veronika Appl - Albert Scherzer - Stanislava Doganova | Praxiswissen | Fachbeitrag

6.6.5 Rechtsbehelfe

Anfechtung, Anpassung

Bei der Irrtumsanfechtung muss der Kläger einen Sachverhalt behaupten, aus dem sich ergibt, dass der Geschäftsirrtum des Klägers wesentlich war und entweder vom Beklagten veranlasst wurde oder diesem aus den Umständen offenbar auffallen musste oder rechtzeitig aufgeklärt wurde (RIS-Justiz RS0093831).

Bei einem wesentlichen Irrtum kann der Irrende den Vertrag anfechten, bei einem unwesentlichen kann er ihn anpassen. Im Rahmen einer Vertragsanpassung ist der Vertrag so zu gestalten, wie ihn die Parteien bei Kenntnis der tatsächlichen Umstände abgeschlossen hätten. Eine Vertragsanpassung gem § 872 ABGB wirkt ex tunc (OGH 22.06.2011, 2 Ob 176/10m).