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Wolfgang Mader | Praxiswissen | Fachbeitrag

1.8.2 Anwendungsbereich und Rechtsgrundlagen

Die E-Privacy-Richtlinie gilt für die Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit der Bereitstellung öffentlich verfügbarer elektronischer Kommunikationsdienste in öffentlichen Kommunikationsnetzen. Dies umfasst klassisch Telefonie (Festnetz, Mobil), Internetzugangsdienste, E-Mail- und Messaging-Dienste sowie Dienste der Informationsgesellschaft, soweit dabei auf Endeinrichtungen der Nutzer zugegriffen wird (zB das Setzen von Cookies auf dem Computer eines Webseitennutzers). Die Richtlinie schützt „Teilnehmer“ und „Nutzer“ (Personen, die Kommunikationsdienste abonnieren oder verwenden) vor Eingriffen in ihre Privatsphäre. Wichtig ist, dass die EPRL nicht nur traditionelle Telekommunikationsanbieter betrifft, sondern auch Internet-Dienste wie Webmail, Voice-over-IP oder Webserver, wenn sie Kommunikationsvorgänge ermöglichen oder Daten auf Nutzergeräten speichern/auslesen.