© FM Forum Business Solutions GmbH
A-1200 Wien, Dresdner Straße 45
E-Mail: kundenservice@forum-media.at

Neu Dokument-ID: 794181

Moritz Mitterer - Christine Pauer | Praxiswissen | Fachbeitrag

17.6.2 Verkehrsauffassung zur Barrierefreiheit

Bei der Frage, ob mangelnde Barrierefreiheit eine eingeschränkte Brauchbarkeit iSd Bestandrechts begründet, ist zwischen Altverträgen vor Inkrafttreten des BGStG, also vor 01.01.2006, und Neuverträgen, welche nach Inkrafttreten des BGStG abgeschlossen wurden, zu unterscheiden. Nach allgemeinen zivilrechtlichen Grundsätzen • [Fußnote: § 5 ABGB.]  wirken Gesetze nicht zurück und haben auf vorhergegangene Handlungen und auf vorher erworbene Rechte keinen Einfluss; dies trifft auch hier zu:

Maßgeschneidert für Ihren Erfolg: Profitieren Sie von der FORUM Media Online-Welt mit fundiertem Fachwissen, Top Suchergebnissen und vielen aktuellen Themenschwerpunkten.

Als Abonnent melden Sie sich bitte mit Ihren Zugangsdaten an, um auf den Inhalt zuzugreifen.
Oder bestellen Sie jetzt das OnlineBuch Wohnungseigentumsgesetz und Nebengesetze in unserem Shop! Zum Shop