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Andrea Futterknecht - Graciela Faffelberger | Praxiswissen | Fachbeitrag

3.4 Prüfung auf Geringfügigkeit der Rechtsverletzung

Die externe Stelle hat gem § 17 Abs 5 HSchG einem Hinweis nicht weiter nachzugehen, wenn sie aufgrund der Überprüfung und erforderlichenfalls nach Einholung weiterer Auskünfte zum Schluss gelangt, dass der Hinweis ausschließlich eine eindeutig geringfügige Rechtsverletzung zum Gegenstand hat.

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