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Dokument-ID: 1080226

Eva-Maria Hintringer | Judikatur | Leitsatz

Liegt eine Novation bei Änderung der Vertragsdauer im Mietrecht vor?

OGH: Ein Neuerungsvertrag iSd §§ 1376 ff ABGB kommt zustande, wenn nach dem Willen der vertragschließenden Parteien das ursprüngliche Schuldverhältnis durch Änderung des Rechtsgrundes oder des Hauptgegenstands durch ein neues ersetzt wird und mit der Begründung des neuen Schuldverhältnisses die Aufhebung des alten verknüpft wird.

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