9 Ablehnung von gerichtlichen Organen

Abstrakt gesehen wird die Unabhängigkeit und Objektivität des Richteramtes durch die verfassungsrechtlichen Garantien der Art 87 ff B-VG, die insbesondere die Unabsetzbarkeit und die Unversetzbarkeit beinhalten, geschützt. Im Einzelfall wird die Unparteilichkeit der gerichtlichen Organe durch die Bestimmungen über die Ausgeschlossenheit und die Befangenheit in §§ 19 ff JN sichergestellt (siehe hiezu grundlegend Rechberger/Simotta, Zivilprozessrecht⁷, Rz 58).

Maßgeschneidert für Ihren Erfolg: Profitieren Sie von der FORUM Media Online-Welt mit fundiertem Fachwissen, Top Suchergebnissen und vielen aktuellen Themenschwerpunkten.

Als Abonnent melden Sie sich bitte mit Ihren Zugangsdaten an, um auf den Inhalt zuzugreifen.
Oder bestellen Sie jetzt das OnlineBuch Mustersammlung Zivilverfahren in unserem Shop! Zum Shop