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Oö. Heizungsanlagen- und Brennstoffverordnung 2022 (Oö. HaBV 2022)
4. Hauptstück
Erstmalige Inbetriebnahme und Abnahme von Heizungsanlagen sowie wiederkehrende Überprüfung von Feuerungsanlagen
§ 20. Inbetriebnahme und Abnahmeprüfung betreffend Heizungsanlagen
(1) Die Abnahmeprüfung gemäß § 22 Oö. LuftREnTG ist in sicherheitstechnischer und in umwelttechnischer Hinsicht nach Maßgabe der folgenden Absätze durchzuführen.
(2) Die Überprüfung in umwelttechnischer Hinsicht ist bei Feuerungsanlagen mit einer Nennwärmeleistung bis zu 400 kW, in denen ausschließlich Regelbrennstoffe eingesetzt werden und für die ein Prüfbericht gemäß § 13 Oö. LuftREnTG vorliegt, in Form einer einfachen Überprüfung im Sinn des § 22 Abs. 1 und 2 durchzuführen.
(3) Die Überprüfung in umwelttechnischer Hinsicht ist bei Feuerungsanlagen, welche nicht unter Abs. 2 fallen, in Form einer umfassenden Überprüfung im Sinn des § 22 Abs. 3 und 4 durchzuführen.
(4) Von der Verpflichtung einer Überprüfung in umwelttechnischer Hinsicht sind Raumheizgeräte und Warmwasserbereiter ausgenommen.
(5) Die Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen ist jedenfalls zu überprüfen. Diese Überprüfung umfasst auch die Prüfung der Dichtheit nach den Bestimmungen des § 37, sofern die Feuerungsanlage mit flüssigen Brennstoffen betrieben wird.
(6) Das Ergebnis der Abnahmeprüfung ist in einem Abnahmebefund festzuhalten.
(LGBl. Nr. 36/2026)
(7) (Anm. d. Red.: Abs. 7 ist gem. LGBl. Nr. 51/2026 entfallen.)
(8) Spätestens im Zuge der Abnahme gemäß § 22 Oö. LuftREnTG ist die über die Heizungsanlage verfügungsberechtigte Person mit der Handhabung und Bedienung der Heizungsanlage vertraut zu machen.