Vorschrift | Inhaltsverzeichnis

Oö. Heizungsanlagen- und Brennstoffverordnung 2022 (Oö. HaBV 2022)

idF LGBl. Nr. 36/2026

Verordnung der Oö. Landesregierung über Sicherheits- und Umweltschutzvorschriften für Heizungsanlagen für feste und flüssige Brennstoffe sowie für die Verwendung und Lagerung fester und flüssiger Brennstoffe sowie sonstiger brennbarer Flüssigkeiten (Oö. Heizungsanlagen- und Brennstoffverordnung 2022 – Oö. HaBV 2022)

Novellen

• 1. Hauptstück § 1. - § 3.
  Allgemeine Bestimmungen

  • § 1. Geltungsbereich
  • § 2. Allgemeine Bestimmungen
  • § 3. Begriffsbestimmungen

• 2. Hauptstück § 4. - § 5.
  Anforderungen an Brennstoffe

  • § 4. Feste Brennstoffe
  • § 5. Flüssige Brennstoffe

• 3. Hauptstück § 6. - § 19.
  Sicherheits- und Umweltschutzbestimmungen für Heizungsanlagen

  • 1. Abschnitt § 6. - § 11.
    Gemeinsame Bestimmungen für Feuerungsanlagen für feste und für flüssige Brennstoffe

    • § 6. Aufstellung von Feuerungsanlagen
    • § 7. Anforderungen an Heizräume
    • § 8. Sicherheitsabstände und Sicherheitseinrichtungen in Bezug auf Feuerungsanlagen
    • § 9. Betrieb und Instandhaltung von Feuerungsanlagen
    • § 10. Messöffnungen
    • § 11. Fänge und Verbindungsstücke

  • 2. Abschnitt § 12. - § 13.
    Sonderbestimmungen für Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe

    • § 12. Aufstellung von Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe
    • § 13. Emissionsgrenzwerte und Abgasverluste

  • 3. Abschnitt § 14. - § 18
    Sonderbestimmungen für Feuerungsanlagen für flüssige Brennstoffe

    • § 14. Aufstellung von Feuerungsanlagen für flüssige Brennstoffe
    • § 15. Sicherheitsanforderungen an Feuerungsanlagen für flüssige Brennstoffe
    • § 16. Sicherheits- und Umweltschutzbestimmungen für Lagerbehälter, Leitungen und Armaturen
    • § 17. Vorwärmeeinrichtungen für flüssige Brennstoffe
    • § 18 Emissionsgrenzwerte und Abgasverlust

  • 4. Abschnitt § 19.
    Bestimmungen zum gebäudetechnischen System

    • § 19. Anforderungen an Teile des gebäudetechnischen Systems

• 4. Hauptstück § 20. - § 22.
  Erstmalige Inbetriebnahme und Abnahme von Heizungsanlagen sowie wiederkehrende Überprüfung von Feuerungsanlagen

  • § 20. Inbetriebnahme und Abnahmeprüfung betreffend Heizungsanlagen
  • § 21. Wiederkehrende Überprüfung von Feuerungsanlagen
  • § 22. Prüfablauf und Prüfinhalte der Emissionsmessungen

• 5. Hauptstück § 23. - § 37.
  Sicherheits- und Umweltschutzbestimmungen für die Lagerung von festen und flüssigen Brennstoffen sowie von sonstigen brennbaren Flüssigkeiten

  • 1. Abschnitt § 23. - § 24.
    Gemeinsame Bestimmungen

    • § 23. Allgemeine Bestimmungen zur Lagerung
    • § 24. Allgemeine Anforderungen an Lagerräume

  • 2. Abschnitt § 25. - § 26.
    Lagerung von festen Brennstoffen

    • § 25. Lagerung von festen Brennstoffen in Lagerräumen
    • § 26. Lagerung von festen Brennstoffen in Heizräumen

  • 3. Abschnitt § 27. - § 37.
    Lagerung von flüssigen Brennstoffen und sonstigen brennbaren Flüssigkeiten

    • § 27. Allgemeine Lagerbestimmungen
    • § 28. Lagerung von flüssigen Brennstoffen und sonstigen brennbaren Flüssigkeiten der Gefahrenkategorie 4 in Lagerräumen
    • § 29. Lagerung von flüssigen Brennstoffen und sonstigen brennbaren Flüssigkeiten der Gefahrenkategorie 4 in sonstigen Räumen
    • § 30. Lagerung von sonstigen brennbaren Flüssigkeiten der Gefahrenkategorie 1, 2 und 3
    • § 31. Allgemeine Anforderungen an Lagerbehälter
    • § 32. Anforderungen an Auffangwannen
    • § 33. Besondere Anforderungen an ortsfeste oberirdische Lagerbehälter
    • § 34. Besondere Anforderungen an unterirdische Lagerbehälter
    • § 35. Befüllen und Entleeren von Lagerbehältern
    • § 36. Tankstellen
    • § 37. Abnahmeprüfung einschließlich Dichtheitsprüfung

• 6. Hauptstück § 38. - § 42.
  Übergangs- und Schlussbestimmungen

  • § 38. Übergangsbestimmungen
  • § 39. Verweisungen auf Rechtsvorschriften und Normen
  • § 40. Gleichwertigkeitsklausel
  • § 41. Schlussbestimmung
  • § 42. Inkrafttreten
• Anlage 1
• Anlage 2
• Anlage 3
• Anlage 4